30.01.2014

MdB Alexander Hoffmann kritisiert Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

Berlin (30. Januar 2014) – CSU-Bundestagsabgeordneter Alexander Hoffmann unterstützt die Gemeinde Mömlingen bei ihren Bemühungen zur Errichtung des geplanten Windparks – und übt zugleich deutliche Kritik an der Auskunftsbereitschaft des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung (BAF). Dieses hatte in einer Stellungnahme empfohlen, der Errichtung des Windparks zu widersprechen. Grund ist die Nähe zum Funkfeuer Charlie südöstlich von Frankfurt/Main. Das BAF befürchtet zu große Störungen durch die geplanten Windkraftanlagen.

Bereits sein Vorgänger Wolfgang Zöller hatte sich schon im August 2013 an das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung gewandt mit der Bitte um eine detaillierte Erläuterung der Problematik. Nachdem hierauf keinerlei Reaktion erfolgte und vom BAF zwischenzeitlich sogar ein Bauverbot erlassen wurde, wandte sich Alexander Hoffmann im November 2013 erneut an die Bundesbehörde. Er wollte unter anderem wissen, wie genau die angeblichen Störbeiträge ermittelt wurden und inwieweit es noch Toleranz-Spielraum gebe.

„Die Flugsicherheit muss selbstverständlich gewährleistet sein“, betont MdB Hoffmann. Gleichzeitig weiß er um die „große Bedeutung“ des Projektes für Mömlingen und die gesamte Region. „Hierzu wurde eine Genossenschaft gegründet und das Projekt erfreut sich in der Region einer herausragenden Akzeptanz“, erläutert der Wahlkreisabgeordnete für Miltenberg und Main-Spessart, der in engem Kontakt mit Bürgermeister Siegfried Scholtka steht, seine Beweggründe. Zudem hätten andere Gemeinden auf die Planung einzelner Windkraftanlagen oder Windparks zugunsten des Mömlinger Vorhabens verzichtet.

 

„Wenn ein solches Musterprojekt an Bürgerbeteiligung, Gemeinschaftsgeist und Nachhaltigkeit auf rechtliche Schwierigkeiten stößt, ist auch eine Bundesbehörde aufgefordert, alles dafür zu tun, den Beteiligten im Sinne der Transparenz die erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen“, so MdB Hoffmann. „Alle müssen zusammenhelfen, wenn es Lösungen geben soll.“

Nachdem er bis heute keinerlei Antwort vom BAF erhalten hat, wandte sich Alexander Hoffmann nun mit seinem Anliegen an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, da das BAF ist dem Bundesministerium für Verkehrs und digitale Infrastruktur (BMVI) unterstellt ist.