MdB Alexander Hoffmann (Dritter von rechts) initiierte und organisierte das THW-Gespräch mit Dr. Fritz-Helge Voß, Gerd Friedsam, MdB Dr. Reinhard Brandl, Albrecht Broemme, MdB Stephan Stracke und Rudolf Skalitzky (von links) in Berlin.

28.03.2014

MdB Alexander Hoffmann: Erhöhung der Mittel für das THW so dringend wie nie zuvor!

Berlin – CSU-Bundestagsabgeordneter Alexander Hoffmann setzt sich anlässlich der anstehenden Haushaltsberatungen mit Nachdruck dafür ein, dem Technischen Hilfswerk (THW) „endlich mehr finanziellen Spielraum für dringend nötige Investitionen zu verschaffen“. Deshalb hat der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete für Main-Spessart und Miltenberg in der zurückliegenden Sitzungswoche ein hochkarätig besetztes Gespräch in Berlin initiiert und organisiert, an dem sowohl die Spitzenvertreter des THW auf Bundes- und Landesebene sowie zahlreiche einflussreiche Abgeordnete teilnahmen.

So konnte Alexander Hoffmann Albrecht Broemme, den Präsidenten der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, Vizepräsidenten Gerd Friedsam, Dr. Fritz-Helge Voß, den THW-Landesbeauftragten für Bayern, sowie Rudolf Skalitzky, den Landessprecher des THW-Landesverbandes Bayern, begrüßen – ebenso wie seine MdB-Kollegen Stephan Mayer in dessen Funktion als Präsidenten der THW-Bundesvereinigung e. V. und Stephan Stracke, den THW-Landesvorsitzenden. Mit Dr. Reinhard Brandl war auch der CSU-Haushälter gekommen, der für den Etat des Innenministers mit seinen 21 verschiedenen Geschäftsbereichen, darunter der des THW, zuständig ist. Im Mittelpunkt des Gespräches stand die mittelfristige Finanzausstattung des Technischen Hilfswerkes. Bedingt durch die sparsame Haushaltsführung des Bundes entstand in den vergangenen Jahren erheblicher Investitionsbedarf – sowohl bei der technischen Ausstattung als auch bei den Liegenschaften. Besonders angespannt ist die Situation bei den THW-Unterkünften in Bayern: Bei rund der Hälfte der 52 Liegenschaften besteht mittlerweile dringender Sanierungs- oder Neubau-Bedarf, berichteten die THW-Vertreter. MdB Hoffmann sprach in diesem Zusammenhang den schlechten Zustand der THW-Unterkünfte in Miltenberg und Obernburg an. So seien die Gebäude des Ortsverbandes Miltenberg aus Brandschutzgründen nicht länger nutzbar. In Obernburg stehe der komplette THW-Fuhrpark das ganze Jahr über im Freien und sei schutzlos der Witterung ausgesetzt. „Das THW ist eine unverzichtbare Säule des Katastrophenschutzes in unserem Land“, betonte Alexander Hoffmann. Dies sei zuletzt beim Jahrhundert-Hochwasser an der Elbe und an der Donau im zurückliegenden Jahr eindrucksvoll unter Beweis gestellt worden – zum einen von der Fachgruppe Wasserschaden/Pumpen (in Deggendorf/Freising) und von der Fachgruppe Ölschäden (in Passau/Deggendorf). 35 Helfer aus Obernburg waren damals mit zwölf Fahrzeugen 15 Tage im Einsatz. Das THW Lohr war zur gleichen Zeit in der überschwemmten Dreiflüsse-Stadt Passau: 26 Helfer waren dort acht Tage lang im Dauereinsatz. Hoffmann erinnerte daher einmal mehr an die ebenfalls notwendige Modernisierung der Hochwasserausrüstung des THW. „Die Zeit war angesichts der guten Haushaltslage und weiter steigender Steuereinnahmen noch nie so günstig für Erhöhungen der Finanzmittel für das THW“, sagte Hoffmann. Dennoch sei dies angesichts der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse und vieler anderer Etat-Aufstockungs-Wünsche trotzdem kein leichtes Unterfangen. „Wir Bundespolitiker schätzen die Arbeit des THW sehr“, betont Alexander Hoffmann. „Eine Erhöhung der Mittel für das THW ist so dringend wie noch nie zuvor!“ Auch CSU-Haushaltspolitiker Dr. Reinhard Brandl zeigte Verständnis für die „gut begründeten Wünsche“. Sein Ziel sei es daher, für das THW grundsätzlich mehr Planungssicherheit dadurch zu erreichen, indem die dauerhafte Aufstockung der Mittel für das THW in die mittelfristige Finanzplanung der Bundesregierung bis 2018 eingearbeitet werden soll. Albrecht Broemme, der Präsident der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, und sein Vize Gerd Friedsam verstanden es als grundsätzliches Zeichen der Wertschätzung für das THW, dass trotz Haushaltskonsolidierung in den zurückliegenden Jahren der THW-Etat mit rund 54 Millionen Euro nahezu konstant geblieben sei. Andererseits könnten nur durch eine Erhöhung der finanziellen Unterstützung seitens des Bundes Schritt für Schritt die immer dringlicheren Investitionen erfolgen. Daher bedankte sich die extra angereiste THW-Spitze ausdrücklich dafür, dass sich die anwesenden Abgeordneten mit Elan und Nachdruck der Belange des Technischen Hilfswerkes angenommen hätten.