18.04.2018

Jahreshauptversammlung des Arbeitskreises der Juristen der CSU Unterfranken

Retzbacher MdB Alexander Hoffmann wird stellvertretender Vorsitzender, MdL Steffen Vogel bleibt Bezirksvorsitzender

Würzburg/Berlin (14.04.2018) --- Recht und Rechtsprechung befinden sich immer im Wandel. Diesen Wandel konstruktiv zu begleiten und ihn mitzugestalten hat sich der Arbeitskreis Juristen der CSU (AKJ) auf die Fahnen geschrieben. Der Bezirksverband Unterfranken tagte hierzu am vergangenen Samstag in Würzburg und wählte den Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann zum stellvertretenden Vorsitzenden. Erster Vorsitzender bleibt weiterhin sein unterfränkischer Landtagskollege Steffen Vogel. 
Hoffmann, als Jurist im Bundestag unter anderem im Rechtsausschuss tätig, berichtete vor der Wahl über die rechtspolitischen Fragen im neuen Koalitionsvertrag. Themen waren unter anderem die Aufstockung der Richterstellen, Reformen im Strafrecht und die Digitalisierung bei Justiz und Polizei. Hoffmann informierte auch aus erster Hand über den Bereich Mietrecht und Bauen, den er in den Koalitionsverhandlungen für die CSU mit ausverhandelt hatte. Ebenso wurden aktuelle Diskussionen wie die um den Paragraphen 219a STGB oder um die Legalisierung von Cannabis besprochen.
„Ich freue mich auf die Arbeit als stellvertretender Vorsitzender des AKJ Unterfranken. Neben meinen Kollegen aus dem Rechtsausschuss im Bundestag weiß ich mich im AKJ unter erfahrenen Juristen und freue mich auf konstruktive Diskussionen auf unserem Fachgebiet!“, so Hoffmann zu seiner neuen Aufgabe. In dem Arbeitskreis, der bereits 1967 gegründet wurde, sieht man nach eigener Auffassung die selbstgestellte Aufgabe vor allem darin, Rechtsprobleme auf der Grundlage der rechts- und staatspolitischen Auffassung der Christlich-Sozialen Union zu erörtern und diese Erkenntnisse über die Mandatsträger in die parlamentarische Arbeit einzubringen. Landesvorsitzender des AKJ ist der aktuelle Fraktionsvorsitzende der CSU im Bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer.