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Bundestagsabgeordneter als Partner der Kommunen - Alexander Hoffmann zu Besuch bei den Bürgermeistern der Gemeinden im Sinngrund

Burgsinn/Berlin --- Der Sinngrund und Berlin mögen geographisch weit voneinander entfernt liegen. Politisch gibt es jedoch immer Berührungspunkte. Und diese nahm der Retzbacher Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann auch als Anlass für einen Besuch bei den Bürgermeistern der Sinngrundallianz. Diese besteht aus den Kommunen im Sinngrund, die wiederum von den Bürgermeistern Zita Bauer (Fellen), Lioba Zieres (Obersinn), Peter Paul (Mittelsinn), Robert Herold (Burgsinn), Wolfgang Küber (Rieneck) und Wolfgang Blum (Aura) vertreten werden und somit auch an dem Treffen zwischen Berliner und kommunaler Politik teilnahmen. Bundespolitik und Kommunalpolitik begegnen sich immer wieder auf verschiedenen Feldern. Oft geht es um verschiedene Fördermittel, die der Bund bereitstellt, manchmal aber auch um Berliner Entscheidungen mit unmittelbarer Auswirkung auf die Region. Zum Einstieg konnte Hoffmann dann auch gleich eine Brücke zwischen den beiden politischen Welten schlagen, als er von einem Termin bei dem Netzbetreiber Tennet berichtete, der vergangene Woche in Berlin der wahrscheinlichen Verlauf der Gleichstromleitung SuedLink in Berlin vorstellte. Entgegen anfänglicher Befürchtungen kann nunmehr ein Trassenverlauf durch den Sinngrund ausgeschlossen werden. Dort wäre er aufgrund der geographischen Besonderheiten nämlich besonders ins Gewicht gefallen, auch die Baumaßnahmen wären ungleich schwieriger gewesen und hätten sich somit stärker auf die Bevölkerung vor Ort ausgewirkt.

Das Gespräch, das auf Initiative des Wahlkreisabgeordneten stattfand, sollte aber nicht nur zur Information über den SuedLink dienen, sondern auch Gelegenheit für die Bürgermeister bieten, ihre Wünsche und Kritik an die Bundespolitik weiterzugeben.

Dort wurden zwei Hauptpunkte aufgetan, die alle Gemeinden gleichsam umtrieben. Zum einen waren dies die Versorgung mit flächendeckendem Mobilfunkempfang und der Breitbandausbau auch in ländlichen Regionen. Hoffmann bestärkte die Bürgermeister in ihrem Ansinnen, dass die Versorgung gewährleistet sein muss und sagte weitere Bemühungen durch den Bund zu. Zum anderen regten die Bürgermeister weitere Förderungen für kommunale Liegenschaften wie Kultur- und Sporteinrichtungen an. Auch hier stellte Hoffmann eine neue Fördermöglichkeit in Aussicht, da vorherige Programme so deutlich überzeichnet gewesen wären, dass eindeutiger Mehrbedarf erkennbar sei. Er bat die Bürgermeister, hierfür Projekte im Hinterkopf zu behalten. Sobald etwas spruchreif ist, wird er sich dann wieder mit den Kommunen in Verbindung setzen.

Im Anschluss sollten auch noch spezifische Anliegen der einzelnen Gemeinden aufgenommen werden. Die einzelnen Bürgermeister nutzten diese Gelegenheit und Hoffmann sagte auch hier wo möglich Unterstützung zu. 

Nachdem es vor allem in Mittelsinn im Kontext mit der Unterbringung von Asylbewerbern mehrmals zu Schwierigkeiten kam, spielte auch dieses Thema eine Rolle. Hier berichtete Hoffmann von seinen Gesprächen mit dem Landratsamt, Jobcenter und der Regierung von Unterfranken, die im Anschluss an einen Ortstermin in Mittelsinn stattgefunden hatten.  In diesen Gesprächen machte er deutlich, dass vor allem der Kommunikationsfluss zwischen allen Beteiligten verbessert werden muss, um das Problem nicht einfach den Gemeinden aufzubürden. Bürgermeister Paul bestätigte, dass sich die Situation seitdem erheblich verbessert habe. Hoffmann bedankte sich bei den Bürgermeistern im Zuge des Termins ausdrücklich für die gute Organisation durch die einzelnen Kommunen.

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